§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge, die vom Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG als Verkäufer von Waren (in körperlicher oder elektronischer Form) und den Kunden abgeschlossen werden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert in Kraft.
(3) Die AGB in der vorliegenden Fassung sind auch Grundlage für alle künftigen Kaufverträge zw. den Geschäftspartnern.
§ 2 Vertragsschluss
Die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote (in Prospekten, Katalogen, Preislisten, Websites usw.) sind freibleibend und als Einladung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG zustande, und zwar entweder durch Ab-sendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail innerhalb von 14 Tagen oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
§ 3 Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache abgewickelt.
§ 4 Kaufpreis
(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, wie er sich aus den aktuellen Prospekten, Katalogen, Preislisten, Websites usw. ergibt. (2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten keine Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
(4) Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die allfälligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang (mittels beigelegtem Erlagschein) abzugs- und spesenfrei fällig.
(2) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. verrechnet. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche durch diesen Zahlungsverzug entstehenden und zur Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens wird ausdrücklich vorbehalten.
§ 6 Gewährleistung und Schadenersatz
(1) Gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (24 Monate ab Erhalt der Ware). Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
(2) Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels kann die Österreichischer Agrarverlag, Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG den Mangel wahlweise durch Ersatzleistung oder auch durch Leistung einzelner Ersatz-Teile bzw. (im Falle von Publikationen) Austauschseiten beheben.
Das Recht auf Wandlung oder Preisminderung kann vom Kunden nur verlangt werden, wenn eine Verbesserung nicht oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist. Im Falle eines geringfügigen Mangels ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen.
(3) Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben im Kaufgegenstand kann eine Haftung keinesfalls übernommen werden.
(4) Die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. Kommanditgesellschaft haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmen ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrau-chergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
§ 8 Datenschutz
(1) Die Mitarbeiter der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. (2) Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dass dies für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.
Auch die Vertragspartner der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlags-ges.m.b.H. Nfg. KG sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.
(3) Der Kunde ist einverstanden, über weitere Leistungen und Produkte der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG, wie Veranstaltungen, oder Publikationen usw., auch per E-Mail informiert zu werden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden (§ 28 DSG 2000).
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Alle Vereinbarungen gem. dieser AGB unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
(2) Für Streitigkeiten ist ausschließlich das am Sitz der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG sachlich zuständige Gericht zuständig. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, bzw. der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG.
(1) Die nachstehenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge, die vom Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG als Verkäufer von Waren (in körperlicher oder elektronischer Form) und den Kunden abgeschlossen werden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert in Kraft.
(3) Die AGB in der vorliegenden Fassung sind auch Grundlage für alle künftigen Kaufverträge zw. den Geschäftspartnern.
§ 2 Vertragsschluss
Die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote (in Prospekten, Katalogen, Preislisten, Websites usw.) sind freibleibend und als Einladung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG zustande, und zwar entweder durch Ab-sendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail innerhalb von 14 Tagen oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
§ 3 Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache abgewickelt.
§ 4 Kaufpreis
(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, wie er sich aus den aktuellen Prospekten, Katalogen, Preislisten, Websites usw. ergibt. (2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten keine Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
(4) Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die allfälligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang (mittels beigelegtem Erlagschein) abzugs- und spesenfrei fällig.
(2) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. verrechnet. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche durch diesen Zahlungsverzug entstehenden und zur Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens wird ausdrücklich vorbehalten.
§ 6 Gewährleistung und Schadenersatz
(1) Gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (24 Monate ab Erhalt der Ware). Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
(2) Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels kann die Österreichischer Agrarverlag, Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG den Mangel wahlweise durch Ersatzleistung oder auch durch Leistung einzelner Ersatz-Teile bzw. (im Falle von Publikationen) Austauschseiten beheben.
Das Recht auf Wandlung oder Preisminderung kann vom Kunden nur verlangt werden, wenn eine Verbesserung nicht oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist möglich ist. Im Falle eines geringfügigen Mangels ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen.
(3) Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben im Kaufgegenstand kann eine Haftung keinesfalls übernommen werden.
(4) Die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. Kommanditgesellschaft haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmen ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrau-chergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
§ 8 Datenschutz
(1) Die Mitarbeiter der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. (2) Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dass dies für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.
Auch die Vertragspartner der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlags-ges.m.b.H. Nfg. KG sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.
(3) Der Kunde ist einverstanden, über weitere Leistungen und Produkte der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG, wie Veranstaltungen, oder Publikationen usw., auch per E-Mail informiert zu werden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden (§ 28 DSG 2000).
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Alle Vereinbarungen gem. dieser AGB unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
(2) Für Streitigkeiten ist ausschließlich das am Sitz der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG sachlich zuständige Gericht zuständig. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, bzw. der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz der Österreichischer Agrarverlag Druck- und Verlagsges.m.b.H. Nfg. KG.
